Mit Spannung erwartet: Österreich auf dem Prüfstand des Menschenrechtsrates

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Zum ersten Mal wird die Menschenrechtssituation in Österreich im Rahmen des neuen Verfahrens der Universellen Menschenrechtsprüfung (UPR – Universal Periodic Review) am 26.1. einer eingehenden Prüfung unterzogen.

Die Erörterung im UNO-Menschenrechtsrat in Genf umfasst die Einhaltung sowie die Fortschritte bei der Umsetzung aller Menschenrechtsabkommen, denen Österreich beigetreten ist.

Gegenstand ist somit auch der Schutz der Rechte behinderter Menschen. Sowohl der offizielle Bericht Österreichs als auch Informationen, die von zivilgesellschaftlichen Organisationen nach Genf berichtet wurden, werden Grundlage der Diskussion sein.

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von Hubert Stockner alt

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